Persönlichkeitsrechtsverletzung auf Blog: Los sag‘, wer hat das geschrieben?

Wird man durch einen Kommentar in einem Blog in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt, so kann der Betroffene vom Blogbetreiber Auskunft über die Identität des Verfassers verlangen. Nach einem Hinweisbeschluss des Oberlandesgerichts Dresden ergibt sich dieser Anspruch aus dem BGB.

Einen Auskunftsanspruch hatte die Vorinstanz noch verneint. Nach Ansicht der Dresdner Richter ist der allgemeine bürgerlich-rechtliche Auskunftsanspruch gemäß §§ 242, 259, 260 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), der auch auf Dritte als Nicht-Verletzer anwendbar ist, jedoch in Betracht zu ziehen. Dieser Anspruch bestehe grundsätzlich in jedem Rechtsverhältnis, in dem der Berechtigte in entschuldbarer Weise über Bestehen und Umfang seines Rechtes im Ungewissen und der Verpflichtete unschwer zur Auskunftserteilung in der Lage ist ...

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