OLG Bremen: Kein Anscheinsbeweis für über eBay abgegebene Willenserklärungen

Nach Meinung des OLG Bremen (Beschl. v. 21.06.2012 - Az.: 3 U 1/12) können die Willenserklärungen, die über ein eBay-Konto abgegeben werden, nicht rechtlich wirksam dem Inhaber des Accounts zugerechnet werden.

Der Kläger bot über eBay eine Harley Davidson zum Verkauf an. Über den Account des Beklagten erfolgte das Höchstgebot. Als der Kläger sich bzgl. der Abwicklung des Vertrages an den Beklagten wandte, meinte dieser, jemand hätte seinen Account "gehackt" und hätte die Erklärung abgegeben.

Das OLG Bremen schloss dieser Meinung nun an und wies darauf hin, dass es plane, den klägerischen Anspruch abzulehnen, da nicht nachgewiesen sei, dass ein wirksamer Vertrag zustande gekommen sei ...

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