Ein Download ist eine CD ist ein Download

Der Europäische Gerichtshof hat sich zu der Frage geäußert, ob Software auch dann weiterverkauft werden kann, wenn sie als Download erworben wurde.

Das hat der EuGH bejaht und festgestellt, dass die Online-Übertragung der Aushändigung eines Datenträgers funktionell vergleichbar ist. Vor allem im Hinblick auf die wirtschaftliche Nutzung mache es kaum einen nennenswerten Unterschied, ob ein Computerprogramm auf einer CD oder DVD oder durch das Bereitstellen im Internet veräußert werde. Deshalb seien beide Vertriebsarten gleich zu behandeln.

Dem ging ein langjähriger Rechtsstreit zwischen dem Softwareentwickler Oracle und dem deutschen Händler UsedSoft voraus. Oracle hat Datenbanksoftware zum Download bereitgestellt und gleichzeitig mit den Kunden einen „Lizenzvertrag“ abgeschlossen, die damit ein Nutzungsrecht an der Software erwarben. Laut den Lizenzbedingungen war es außerdem untersagt, das Nutzungsrecht weiterzuveräußern. Einige Käufer haben ihre Lizenzen dann an UsedSoft weiterveräußert. UsedSoft wiederum hat mit den „gebrauchten“ Lizenzen gehandelt und sie an ihre Kunden verkauft. Diese konnten so die Software in der aktuellen Version von der Oracle-Website herunterladen.

Die Frage war, ob Oracle den Weiterverkauf untersagen kann.

Nach dem deutschen Urheberrecht steht das alleinige Verbreitungsrecht an einer Software dem Urheber zu. Dieses Recht kann erlöschen. Laut § 69c Abs. 1 UrhG ist das unter anderem dann der Fall, wenn der Urheber ein „Vervielfältigungsstück“ mit der Software in den Verkehr bringt ...

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