Arbeitsrecht beim Sozialgericht

Betriebsschließung wäre DER Grund für betriebsbedingte Kündigung. So auch bei der City BKK. Fast, wie so manches LAG bestätigt. Was wäre, wenn der Grund für die Schließung wegfällt? Dachte sich ein Mitarbeiter der "geschlossenen" BKK. Er geht gegen die Ursache der Kündigung vor. Er ficht vor dem Sozialgericht und dem LSG Hamburg den folgenden Bescheid des Bundesversicherungsamts an:
"1. Die CITY BKK, S., wird gemäß § 153 Satz 1 Nummer 3 des Sozialgesetzbuches V (SGB V) in Verbindung mit § 90 Absatz 1 des Sozialgesetzbuches IV (SGB IV) geschlossen. Die Schließung wird gemäß § 153 Satz 2 SGB V wirksam mit Ablauf des 30. Juni 2011. Diese Schließung gilt gemäß § 46 Abs. 5 des Sozialgesetzbuches XI (SGB XI) gleichfalls für die bei der CITY BKK errichtete Pflegekasse. 2. Die sofortige Vollziehung der unter Ziffer 1. getroffenen Verfügung wird angeordnet (§ 86a Abs. 2 Nr. 5 SGG)."
Dieser Bescheid wurde nicht angefochten. Die BKK erklärte den Rechtsmittelverzicht (vielleicht hatte die Führung genug verdient und fand es sei an der Zeit den Vorruhestand anzutreten ...Zum vollständigen Artikel


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