FDP-Probezeit

Auf Parteiebene robbt sich die FDP wieder an die Relevanz heran. Vor dem Arbeitsgericht Erfurt (das gibt es; es liegt in Sichtweite des Bundesarbeitsgerichts) gab es erst einmal eine Niederlage. Die FDP dort ist bei der Kündigung eines Referenten möglicherweise einem Irrtum aufgesessen, den auch viele Mittelständler begehen. Man könnte sich ganz unverschämt wünschen, dass die FDP ihre Position vielleicht doch noch für ein, zwei kleine Korrekturen im Arbeitsrecht nutzt.

Abstrakt – der konkrete Fall, den die OTZ berichtet, ist zu voll mit individuellen Fragen – kann man sagen: Sie waren mit dem Kläger nicht zufrieden, fanden ihn aber auch nicht abgründig. Deshalb hat man seine Probezeit verlängert. Nachdem er weiter nicht glänzte, kündigte man.

Zu Unrecht, gab das Arbeitsgericht bekannt.

Aber das ist keine fies-kapitalistische Ausgeburt der Hölle, was die FDP da gemacht hat. Sie ist an einem komplexen arbeitsrechtlichen Problem gescheitert. Es heißt „Probezeitverlängerung“.

Die Frage danach gibt es im Monat hier ein halbes Dutzend Male:

„Kann ich die Probezeit von X oder Y nicht verlängern? Ich bin mir bei ihm nicht sicher…“

Die Antwort lautet

„Ja, aber es bringt nichts“

Das ist ungerecht, aber eben so. Warum?

Meist vereinbart man eine Probezeit im Vertrag. Die Tradition will es, dass es meistens 6 Monate sind. Wenn man nicht zufrieden ist, aber es weiter versuchen will, kann man dann nicht verlängern?

Die Frage wäre erst einmal, was man mit “Probezeit” meint. Juristen sind Begriffsspießer, schon klar. Aber hier ist es wichtig. Sie finden den Begriff Probezeit für das Arbeitsverhältnis nur an einer einzigen Stelle im Gesetz: § 622 BGB Abs ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK