EuGH entscheidet zu Erschöpfung von Downloadkopien in der Sache UsedSoft

Es war Grund vieler Abmahnungen und eine Falle für viele Verbraucher. Man erwirbt per Download-Software im Internet, lädt sie auf den eigenen Rechner herunter und entschließt sich dann die Programmkopie weiterzugeben oder weiterzuveräußern, etwa als CD-ROM oder DVD auf eBay. Die eigene Kopie auf dem Rechner hatte man natürlich gelöscht. Der Durchschnittsbürger ging hierbei davon aus, dass er das Eigentum an der Software erworben hatte und diese auch ohne weiteres weiterveräußern konnte. Umso mehr als Computerspiele, Rechtschreibprogramme und vieles anderes heutzutage in Menge über das Internet vertrieben wird. In diesen Fällen flatterte dann aber häufig direkt eine urheberrechtliche Abmahnung bekannter Abmahnkanzleien ins Haus. Der Streitwert lag regelmäßig bei 25.000,00 €. Grund war die überwiegende Auffassung der deutschen Rechtsprechung, dass sich beim Erwerb einer Downloadkopie der Software das Urheberrecht nicht erschöpft und dass in dem beschriebenen Fall ganz klar ein Urheberrechtsverstoß, in concreto eine Verletzung des Vervielfäötigungs- und Verbreitungsrechts vorlag ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK