Blizzard ./. Bossland GmbH: Der Teufel steckt im Detail, Endgegner ist der BGH

Am 22.6.2012 hatten wir bereits darüber berichtet:

Das Landgericht Hamburg hatte auf Veranlassung des Spieleentwicklers Blizzard Entertainment, Inc. der Bossland GmbH Und deren Geschäftsführer verboten, die Bot-Software “Demonbuddy” in Deutschland anzubieten oder zu verbreiten, die es Spielern des Onlinespiels die Diablo III ermöglicht, dort Spielzüge zu automatisieren. Bei der Zuwiderhandlung droht ein Ordnungsgeld bis zu 250.000 € bzw. bis zu 6 Monate Ordnungshaft.

Termin zur mündlichen Verhandlung am 10.7.2012

Nachdem die Bossland GmbH Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung eingelegt hat, hat das Landgericht Hamburg die mündliche Verhandlung nun auf den 10.7.2012 angesetzt. Uns liegt mittlerweile auch die mit Anlagen über 120 Seiten umfassende Antragsschrift vor, die Grundlage des gerichtlichen Verbots ist.

Zukünftiger Bestand der Einstweiligen Verfügung fraglich

Nicht nur weil die einstweilige Verfügung mit einer Erstbegehungsgefahr begründet wird, stehen einem entsprechenden Unterlassungsanspruch der Blizzard Entertainment, Inc. gegenüber der Bossland GmbH zahlreiche Hürden im Weg, die aber der bisherigen Auffassung des Landgerichts Hamburgs zufolge offenbar genommen werden konnten. Dennoch ist der Bestand der einstweiligen Verfügung äußerst zweifelhaft.

AGB-Klausel wirksam einbezogen?

Denn obwohl natürlich grundsätzlich nichts dagegen einzuwenden ist, dass ein Spielehersteller seinen Kunden, somit den Spielern, gewisse Verhaltenspflichten vertraglich auferlegen möchte, muss dies natürlich auch ordnungsgemäß und vor allem für die Kunden nachvollziehbar geschehen.

Im Mai 2012 wurde bekannt, dass die sich Spielefirma Electronic Arts auf eine AbmahnungEine Abmahnung ist die formale Rüge eines Verhaltens. Sie ist eine Aufforderung einer Person gegenüber einer anderen, eine bestimmte Handlung zukünftig zu Unterlassen oder vorzunehmen ...

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