Werden die neuen GEMA-Tarife wirklich ein Clubsterben auslösen?

Die GEMA hat zum 01.01.2013 eine Tarifreform angekündigt, die die Betreiber von Clubs und Diskotheken auf die Barrikaden treibt. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) spricht davon, dass Clubs und Diskotheken zwischen 400 bis 600 Prozent mehr an die GEMA zahlen müssten, bei Musikkneipen sei gar mit Steigerungen von über 2.000 Prozent zu rechen.

Die GEMA wiegelt ab und behauptet, die neuen Tarifstrukturen für den Veranstaltungsbereich – der auch die Wiedergabe von Tonträgern umfasst – würden bei nahezu allen Veranstaltungen mit geringen Raumgrößen und moderaten Eintrittsentgelten zu deutlichen Vergünstigungen führen. Lediglich für größere Veranstaltungen würde die Tarifanpassung eine höhere Vergütung mit sich bringen. Die GEMA versucht dies mit einer Vergleichsübersicht von alten und neuen Tarifen zu untermauern.

Wer sich mit den Details dieser Tarifreform beschäftigt, erkennt sehr schnell, dass beide Seiten mit einer verfälschenden Darstellung arbeiten.

Die Vergleichsübersicht der GEMA ist bereits deshalb mit Vorsicht zu genießen, weil in ihr zwei zentrale Aspekte der Tarifreform überhaupt nicht abgebildet werden. Nämlich, dass bei der Bemessungsgrundlage Raumgröße eine Vielzahl von Zwischengrößen wegfallen und nur noch in Schritten von 100 qm abgestuft wird. Nicht zum Ausdruck kommt außerdem, dass bei einer Musikspieldauer von mehr als 5 Stunden am Tag ein Aufschlag von 50 % auf den Grundtarif anfällt. Würde man dies in der Übersicht entsprechend abbilden, dann sähe das Verhältnis von Verbilligung und Verteuerung anders aus.

Aber auch ohne diese beiden Aspekte zeigt bereits ein erster Blick auf die Vergleichstabelle der GEMA, dass diejenigen Wirte/Veranstalter, die keinen Eintritt verlangen, künftig fast durchwegs (deutlich) mehr an die GEMA zahlen müssen. Gleiches gilt für große Veranstaltungen sowie solche mit einem höheren Eintrittspreis ...

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