Markenrecht: Iglo hat die Löschung der Marke Iglotex erreicht

Das Bundespatentgericht entschied mit Beschluss vom 15.6.2012, Az.: 25 W (pat) 92/09, dass die Marke Iglotex (304 17 435) wegen des Widerspruchs aus der Marke Iglo (789 290) gelöscht wird, da die Marke Iglotex, die für Pizza und Piroggen angemeldet war, mit der Marke Iglo im Sinne des § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG verwechselt werden könne.

Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr sei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen, so die Richter unter Verweis auf ständige Rechtsprechung. Ihre Beurteilung bemesse sich insbesondere nach der Identität oder Ähnlichkeit der Waren, der Identität oder Ähnlichkeit der Marken und dem Schutzumfang der Widerspruchsmarke. Diese Faktoren seien zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmten aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr.

Die Richter verwiesen auf eine erheblich gesteigerte Kennzeichnungskraft der Marke Iglo, da sie eine überragende Bekanntheit genießt.

Die Waren von Iglotex lägen im Verhältnis zu den Waren von Iglo in einem engen Ähnlichkeitsbereich und weisten schon aufgrund Beschaffenheit, Verwendungszweck und Nutzung engste, an Identität heranreichende Berührungspunkte auf. Deshalb würde es sich für die beteiligten Verkehrskreise geradezu aufdrängen, dass diese Waren aus demselben oder aus wirtschaftlich verbundenen Unternehmen stammen könnten, wenn diese identisch oder hinreichend ähnlich gekennzeichnet sind.

Auch in Bezug auf die Ware "Pizza" könne der Verkehr das Angebot als eine naheliegende Ergänzung oder Erweiterung des Sortiments von Iglo auffassen. Dies gelte umso mehr, je intensiver ein Anbieter mit unterschiedlichen Produkten im Bereich der Tiefkühlkost am Markt bereits präsent ist, was für Iglo auch ohne weiteres zu bejahen sei.

Deshalb halte die Marke Iglotex den gebotenen Abstand zur Marke Iglo nicht ein ...

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