Kochduell – Zur Rechtslage bei Domainstreitigkeiten um schuhbeck.com & co.

Im Domainkrieg um die Internetseite www.schuhbeck.com hat kürzlich der berühmte Sternekoch Alfons Schuhbeck den kürzeren gezogen. Vor dem Landgericht München I wollte er die Herausgabe der Webadresse erstreiten, unter der sein Namensvetter Sebastian Schuhbeck eine Informationsseite zum Thema “digitaler Religionsunterricht” betreibt. Nachdem Vergleichsverhandlungen gescheitert waren, entschloss sich der Promi zur Klagerücknahme. Wie aber ist denn nun die Rechtslage bei Domainstreitigkeiten zwischen bekanntem und unbekanntem Namensträger?

Die gesetzliche Regelung

Der domainrechtliche Grundsatz lautet: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst – und bekommt die gewünschte Webadresse. Dieses Prioritätsprinzip wird allerdings dann durchbrochen, wenn der als Domain registrierte Name zugunsten des “Späteren” besonders geschützt ist, insbesondere wenn dieser Inhaber der gleichlautenden eingetragenen Wortmarke ist. Im Fall Schuhbeck vs. Schuhbeck schied ein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch jedoch schon deswegen aus, weil Gewürze und Kochrezepte mit digitalem Religionsunterricht rein gar nichts gemeinsam haben. Die Identität oder Ähnlichkeit der markierten Waren oder Dienstleistungen oder zumindest die Rufausbeutung des Markenbegriffs durch den Domaininhaber wäre aber notwendig. Alfons Schuhbeck machte neben dem markenrechtlichen Unterlassungsanspruch jedoch auch den sogenannten namensrechtlichen Unterlassungsanspruch nach § 12 BGB geltend. Durch die Verwendung des Begriffs “Schuhbeck” in der Domain mit dem “.com”-Nachsatz maße sich der Religionslehrer seinen, d.h. des Kochs, bekannten Familiennamen an, so die Argumentation. Es liege somit eine unbefugte Nutzung vor. Ob das Gericht diesen Ausführungen gefolgt wäre oder es den Herausgabeanspruch verneint hätte, bleibt nach der Klagerücknahme Spekulation. Möglich aber ist die bisherige Linie der Rechtsprechung bei Domainstreitigkeiten Gleichnamiger darzustellen ...

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