Die Bezeichnung "CLIMAZONE" ist für Bekleidungsstücke als Marke nicht eintragungsfähig

Das Bundespatentgericht hat unter dem 26.04.2012 beschlossen, dass der Begriff "CLIMAZONE" für Waren im Bereich Bekleidung, Sport und Arbeitsschutz als Marke nicht eintragungsfähig ist, da dem Begriff jegliche Unterscheidungskraft fehle. Der Begriff "Klimazone" wird nach der Auffassung des Bundespatentgerichts auch im Hinblick auf die verschiedenen Mikroklimata des menschlichen Körpers verwendet. Vor diesem Hintergrund sei davon auszugehen, dass die angesprochenen Verkehrskreise die Bezeichnung "CLIMAZONE" lediglich einen beschreibenden Hinweis entnehmen werden, die Waren "seien an bestimmte Kl ...

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