Ist ein Ist ein Ist oder ein Soll?

Nun gut, ich gebe zu, die Frage hört sich dämlich an. Ich hätte auch fragen können: Drehen sich Juristen (insbesondere Gerichte) Gesetze so hin, wie es ihnen gerade passt? Antwort: Klar! Frage: Muss das hingenommen werden? Antwort: Ich meine nicht. Worum geht es. § 306 II StPO sagt ganz einfach, klar und deutlich:

Erachtet das Gericht oder der Vorsitzende, dessen Entscheidung angefochten wird, die Beschwerde für begründet, so haben sie ihr abzuhelfen; andernfalls die Beschwerde sofort, spätestens vor Ablauf von drei Tagen, dem Beschwerdegericht vorzulegen.

Man wird sich nicht darüber streiten können, dass das Wort "ist" die Vermutung zulässt, dass damit eine "Muss-Vorschrift" und keine "Soll-Vorschrift" vorliegt ...

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