IGLO vs. IGLOTEX

Eigener Leitsatz:

Zwischen den Marken IGLO und IGLOTEX besteht Verwechslungsgefahr, da beide Marken einen ähnlichen Produktkreis an Tiefkühlkost anbieten und dasselbe Wort - IGLO - enthalten. Aufgrund ihres Bekanntheitsgrades kommt der Marke IGLO eine größere Schutzbedürftigkeit zu, da sie eine erheblich gesteigerte Kennzeichnungskraft besitzt. Die Verwechslungsgefahr wird auch nicht durch die graphische Gestaltung von "IGLOTEX" beseitigt.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 15.06.2012

Az.: 25 W (pat) 92/09

In der Beschwerdesache � betreffend die Marke 304 17 435 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 8. März 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 5. September 2006 und vom 31. Oktober 2008 aufgehoben. Wegen des Widerspruchs aus der Marke 789 290 wird die Löschung der Marke 304 17 435 angeordnet. Entscheidungsgründe: I. Die nachfolgend abgebildete, am 23. März 2004 angemeldete Bildmarke (Abbildung) ist am 7. Juli 2004 unter der Nummer 304 17 435 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für Waren der Klasse 30 eingetragen worden. Nachdem die Markeninhaberin mit Schriftsatz vom 27. April 2005 das Warenverzeichnis beschränkt hat, ist diese Marke für die nachfolgend genannten Waren registriert: (Klasse 30) Pizza; Piroggen, nämlich mit Früchten, Quark, Fleisch, Gemüse, Pilzen oder deren Mischungen gefüllte und in Wasser gekochte Teigstücke unterschiedlicher Form zum sofortigen oder kalten Verzehr oder zusätzlichen Braten. Dagegen hat die Inhaberin der am 7. September 1963 angemeldeten Wortmarke IGLO, die seit 3 ...Zum vollständigen Artikel


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