White Teak

Eigener Leitsatz:

Die Bezeichnung "White Teak" für Holzmöbel zum Verkauf in Deutschland ist eine irreführende Angabe, da dieses Holz nicht die von Teak-Holz bekannten Eigenschaften aufweist.

Landgericht Düsseldorf

Urteil vom 09.12.2011

Az.: 38 O 53/11

Tenor: Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu verhängenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 Euro, ersatzweise Ordnungshaft, oder einer Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, zu vollziehen an den Geschäftsführern der persönlich haftenden Gesellschafterin, zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr Möbel unter der Angabe einer Holzsorte zu bewerben, aus welcher die Möbel tatsächlich nicht bestehen, wenn dies geschieht, wie in den Anlagen K 1 und K 2 zur Klageschrift wiedergegeben. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 5.000,00 Euro vorläufig vollstreckbar. Die Sicherheitsleistung kann durch selbstschuldnerische Bürgschaft einer in der Bundesrepublik Deutschland ansässigen Bank oder Sparkasse erbracht werden. Tatbestand: Der Kläger ist ein Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben die Überwachung der Einhaltung des lauteren Wettbewerbs gehört. Die Beklagte vertreibt unter anderem Gartenmöbel. In einer Internet- und Prospektwerbung von März 2011 hat sie solche Möbel als aus "White Teak" bestehend beworben. An einer Stelle wird zusätzlich ausgeführt: "Aus besonders leichtem Teakholz mit FSC-Gütesiegel". Wegen der genauen Einzelheiten wird auf die Anlagen K 1 und K 2 Bezug genommen. Der Kläger hält die Bezeichnung "White Teak" für irreführend, weil es sich unstreitig nicht um Möbel aus Teakholz, sondern aus dem wesentlich weicheren und weniger witterungsbeständigen Holz "Gmelina arborea" handelt ...Zum vollständigen Artikel

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