Und täglich grüßt… Emmely!

Schon wieder hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) über die Wirksamkeit einer Kündigung wegen Diebstahls geringwertiger Sachen zu entscheiden (Urteil vom 21. Juni 2012 – 2 AZR 153/11) Diesmal ging es um (mindestens) zwei Packungen Zigaretten. Das Prekäre an dem Fall: Die Arbeitnehmerin wurde durch Videoüberwachung beim Diebstahl überführt.

Die Beklagte ist ein bundesweit tätiges Einzelhandelsunternehmen. Die Klägerin war bei ihr zuletzt als stellvertretende Filialleiterin beschäftigt. Nachdem bei einer Inventur ein erheblicher Warenfehlbestand festgestellt worden war, installierte die Beklagte im Dezember 2008 mit Zustimmung des Betriebsrats für drei Wochen verdeckte Videokameras in den Verkaufsräumen. Sie machte geltend, es habe der Verdacht bestanden, dass auch Diebstähle von Mitarbeitern zu der Differenz im Warenbestand beigetragen hätten. Tatsächlich war auf den Videoaufnahmen zu sehen, wie die Klägerin bei zwei Gelegenheiten zumindest eine Zigarettenpackung entwendete.

Die Einzelhandelskette kündigte ihr daraufhin fristlos, hilfsweise fristgerecht. Die Klägerin bestritt zwar, Zigaretten entwendet zu haben. Nach Sichtung der Videoaufnahmen sah das Landesarbeitsgericht (LAG) den Diebstahl jedoch als erwiesen an. Es wies die Kündigungsschutzklage ab, soweit es um die ordentliche Kündigung ging, die bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine Frist gewährte ...

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