BPatG: Löschung der Marke “jungbrunnen“ wegen fehlender Unterscheidungskraft nach vier Jahren?

Was war passiert? Die vom Markenamt eingetragene deutsche Marke „jungbrunnen“ sah sich vier Jahre nach Eintragung des Kennzeichens einem Löschungsantrag ausgesetzt. Die Antragsteller sind der Meinung, der Begriff „Jungbrunnen” werde schon immer als „Quelle ewiger Jugend” verstanden. In diesem Sinne werde der Ausdruck „Jungbrunnen” in unzähligen Veröffentlichungen gebraucht, um ein anpreisendes und sachbezogenes Produktversprechen, nicht aber einen betrieblichen Herkunftshinweis zu vermitteln.

Wie entschied das BPatG? Das Bundespatentgericht entschied mit Beschluss vom 22.05.2012, Az ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK