Stadionverbote und die Verbunddatei

Stadionverbote haben einen hohen emotionalen Wert. Das Stadionverbot eines Vereins kann sich auf alle Stadien im Bundesgebiet erstrecken.

Die Arbeitsgruppe Nationales Konzept Sport und Sicherheit (NKSS) hat mit der Schaffung des „Stadionverbots“ ein Mittel geschaffen, um dem Phänomen gewaltbereiter Ausschreitungen rund um das jeweilige Fußball-Match einzudämmen.

Inzwischen hat sich der Bundesgerichtshof (BGH, NJW 1992, 3104; NJW 2010, 535) mit der Thematik befasst und das Hausverbot als ein auf dem „Hausrecht des Vereins basierenden Unterlassungsanspruch“ i.S.v. § 1004 BGB bestätigt.

Stadionverbote sind jedoch nicht unproblematisch.

- Denn ca. 84% der ausgesprochenen Stadionverbote erfolgen durch die Polizei. Diese übt damit das (privatrechtliche) Hausverbot als hoheitliche Maßnahme aus.

- Denn die Täterdaten werden zwischen Polizei und Verein sowie Verein und Verein und unter Mißachtung der Bestimmungen zum Datenschutz ausgetauscht.

- Denn häufig werden Personen als Täter ermittelt, die tatsächlich gar nicht gewalttätig geworden sind.

Stadionverbote ziehen in der Regel zivilrechtliche, strafrechtliche und verwaltungsrechtliche Kreise. Um die jeweiligen Schutzmaßnahmen (insbesondere) rechtzeitig treffen zu können, bedarf es in der Regel anwaltlichen Beistands.

Unter bestimmten Voraussetzungen können die Kosten für eine entsprechende Verteidigungen von Fan-Fonds finanziell unterstützt werden.

Aber man muss nicht unbedingt ein Hooligan sein, um in die Datei aufgenommen zu werden.

Der Wurf mit einem Plastikbecher in Richtung gegnerischer Fans oder Polizei kann eine Festnahme und Identitätsfeststellung nach sich ziehen (so etwa: Verwaltungsgericht Düsseldorf (VG), Urteil vom 10.01.2011, 18 K 3229/10) ...

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