Patent auf die LED-Licht-Technik

Wird ohne Zustimmung des Patentinhabers von einem Unternehmen in seinen Monitoren ein Bauteil verwendet, das alle Merkmale der geschützten Erfindung enthält, insbesondere einen besonderen Leuchtstoff, so liegt eines Verletzung des Patentrechts vor.

Mit dieser Begründung hat aktuell das Landgericht Hamburg vier Unternehmen verboten, weiter Fernseher und Computerbildschirme mit einer bestimmten LED-Technik in Deutschland zu vertreiben. Die weltweit als Leuchtmittelherstellerin tätige Klägerin mit Sitz in Deutschland ging mit ihrer Klage gegen eine deutsche Herstellerin von Unterhaltungselektronik, die zu einem weltweit tätigen südkoreanischen Unternehmen gehört, sowie gegen drei große Elektronikeinzelhändler vor. Die Klägerin behauptete, die Elektronikherstellerin habe bei bestimmten Modellen von Computermonitoren und LED-Fernsehgeräten eine LED-Hintergrundbeleuchtung eingesetzt, die ein Patentrecht der Klägerin verletze. Die Geräte seien von den ebenfalls beklagten Elektronikeinzelhändlern verkauft worden.

Das streitgegenständliche Patent (Patentnummer DE 196 55 185) der Klägerin betrifft die Entwicklung eines Halbleiterbauelements, mit dem auf technisch einfache Weise und mit geringem Bauteileaufwand mischfarbiges, insbesondere weißes, LED-Licht erzeugt werden kann. Licht emittierende Dioden (LEDs) werden auf Grund ihrer vielen Vorzüge vielfältig eingesetzt. Sie sind insbesondere sehr haltbar und benötigen relativ wenig Strom. Sehr bekannt wurden LEDs in jüngster Zeit als Hintergrundbeleuchtung bei Flachbildschirmen (sog. LED-TV und LED-Monitore). Die Erzeugung mischfarbigen, insbesondere weißen, Lichts, geschieht u.a. im Wege der Lumineszenzkonversion ...

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