LG Hamburg: Aktuelles Verkaufsverbot für bestimmte Fernseher- und Computerbildschirme u.a. von LG wegen Patentverletzung (LED-Technik)

LG Hamburg, Urteil vom 21.06.2012, Az. 327 O 378/11 - nicht rechtskräftig § 139 Abs. 1 S. 1 PatentG

Das LG Hamburg hat in einem nach eigenem Bekunden der Kammer “Patentrechtsstreit von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung”, den nach einem Bericht von Heise (hier) die Siemens-Tochter Osram u.a. gegen den koreanischen Elektronikhergesteller LG geführt hat , LG und weitere drei Unternehmen wegen Verletzung des Patentrechts (Patentnummer DE 196 55 185) verboten, weiter Fernseher- und Computerbildschirme mit einer bestimmten LED-Technik in Deutschland zu vertreiben. Zitat aus der Pressemitteilung des LG Hamburg vom 21.06.2012: “Die weltweit als Leuchtmittelherstellerin tätige Klägerin mit Sitz in Deutschland ging mit ihrer Klage gegen eine deutsche Herstellerin von Unterhaltungselektronik, die zu einem weltweit tätigen südkoreanischen Unternehmen gehört, sowie gegen drei große Elektronikeinzelhändler vor. Die Klägerin behauptete, die Elektronikherstellerin habe bei bestimmten Modellen von Computermonitoren und LED-Fernsehgeräten eine LED-Hintergrundbeleuchtung eingesetzt, die ein Patentrecht der Klägerin verletze. Die Geräte seien von den ebenfalls beklagten Elektronikeinzelhändlern verkauft worden.

Die Beklagten verneinten vor der zuständigen Patentkammer des Landgerichts Hamburg eine Patentverletzung, blieben mit ihrer Argumentation jedoch erfolglos. Das Gericht ist davon überzeugt, dass die beklagte Elektronikherstellerin mit der Verwendung bestimmter LED-Bauteile unerlaubt eine patentierte Erfindung der Klägerin genutzt hat ...

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