Herr Keese und Herr Dr. Heine, ich habe Sie nicht ganz verstanden.

Herr Keese, ich habe Sie nicht ganz verstanden. Und das Gutachten "des Rechtsanwalts und Urheberrechts-Experten Dr. Robert Heine (LL.M) aus der Kanzlei Raue LLP in Berlin, die VDZ und BDZV bei urheberrechtlichen Fragen berät und das Thema Leistungsschutzrecht seit Jahren betreut", über das Sie schreiben, ehrlich gesagt auch nicht so ganz. Schon Ihr Satz "Sein Gutachten erscheint hier nicht exklusiv, sondern wird dokumentiert." ist mir nicht klar: Ist das, was folgt, nun das Gutachten, oder stellt der folgende Artikel nur eine Dokumentation des Gutachtens dar? Aber ähnlich ungenau wie Ihr Artikel ist das Gutachten (ich nenne es jetzt einmal so) selbst auch. Da steht nämlich, dass wir uns doch gar keine Sorgen zu machen brauchen; das neue Leistungsschutzrecht sei doch gar nicht so schlimm, ach was, eigentlich sei es doch nur für ganz wenige Ausnahmefälle gedacht. Tut mir Leid, aber das kann ich leider nicht sehen, wenn ich mir den Gesetzentwurf so anschaue (siehe dazu auch meinen Artikel IGEL sollte jetzt die Stacheln ausfahren). Ich darf also mal kommentieren, was Sie, Herr Keese und Herr Dr. Heine, so dazu geschrieben haben. 1. Keine Rechtsunsicherheit Sie haben Recht, wenn Sie sagen, dass die neuen Regelungen vor allen Dingen Rechtsbegriffe verwendet, die das Gesetz bereits kennt oder neue Begriffe wie den des "Presseerzeugnisses" legaldefiniert (also im Gesetz selbst erläutert). Die Rechtsunsicherheit, die hinsichtlich des Gesetzestextes bemängelt wird, bezieht sich aber nicht auf die Verwendung von bereits bestehenden Begriffen. Die Rechtsunsicherheit entsteht vielmehr, weil schon jetzt klar ist, dass es zahlreiche Gerichtsverfahren geben wird, die werden klären müssen, wann "die öffentliche Zugänglichmachung von Presseerzeugnissen für nicht gewerbliche Zwecke" geschieht und damit zulässig ist (§ 87g Absatz 4 des Entwurfs) ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK