Ernennung zum Beamten auf Lebenszeit

Sind die vom Ministerium angeführten Gründe überwiegend nicht tragfähig, die zu einer negativen Bewährungsbeurteilung zur Ernennung zum Professor unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit geführt haben, kann trotz eines derart reduzierten Beurteilungsspielraum nicht von einer Bewährung ausgegangen werden. Vielmehr sind die spezifischen Einschätzungen bei der Frage, ob berechtigte Zweifel an Eignung, Befähigung und Leistung vorliegen, ausschließlich dem Dienstherrn vorbehalten.

Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Freiburg der Klage eines Chorleiters gegen das Land Baden-Württemberg teilweise stattgegeben. Morten Schuldt-Jensen, der an der Freiburger Hochschule für Musik Chorleitung unterrichtet und den Kammerchor leitet, hatte von Oktober 2006 bis September 2010 als Beamter auf Zeit an der Musikhochschule eine W3-Professur für Chorleitung inne. Im Anschluss an eine negative Stellungnahme der Musikhochschule lehnte das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst mit Entscheidung vom 20.09.2010 die Übernahme Schuldt-Jensens in ein Beamtenverhältnis auf Lebenszeit ab und begründete dies mit einer mangelnden Bewährung Schuldt-Jensens. Hierzu führte das Ministerium mehrere Sachverhalte aus der vierjährigen Probezeit ins Feld ...

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