Der Einzelhandelsbetrieb im Dorfgebiet

Im Einzelfall kann ein nicht großflächiger Einzelhandelsbetrieb mit 800 qm Verkaufsfläche nach § 15 Abs. 1 SAtz 1 BauNVO in einem Dorfgebiet unzulässig sein, wenn dadurch die Dorfgebietsfestsetzung im Bebauungsplan funktionslos wird.

So die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Freiburg in dem hier vorliegenden Fall einer Klägerin, die die Erteilung eines Bauvorbescheides für die Errichtung einer Lebensmittelverkaufsstätte sowie eines Parkplatzes begehrt. Das derzeit mit Gebäuden eines landwirtschaftlichen Betriebs bebaute ca. 5000 qm große Grundstück liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans der Gemeinde L… „Im kalten Brunnen-Getzler“ vom 21.03.1991. Der Bebauungsplan weist das Grundstück sowie das in südwestlicher Richtung angrenzende Grundstück Flst.Nr. 328/2 und das daran anschließende Grundstück Flst.Nr. 328 als Dorfgebiet aus. Das zuständige Landratsamt lehnte den Antrag auf Erteilung eines Bauvorbescheids ab. Nach erfolglosem Widerspruchsverfahren hat die Klägerin Klage erhoben.

Das Verwaltungsgericht Freiburg führt in seiner Begründung aus, dass die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des geplanten Vorhabens sich nach § 30 Abs. 1, Abs. 3 BauGB beurteilt. Der Bebauungsplan „Im kalten Brunnen-Getzler“, der das vom geplanten Vorhaben der Klägerin betroffene Baugrundstück sowie die Grundstücke Flst.Nrn. 328/2 und 328 als Dorfgebiet ausweist und damit die Art der zulässigen Nutzung bestimmt, jedoch keine Festsetzung hinsichtlich des Maßes der baulichen Nutzung enthält, stellt einen einfachen Bebauungsplan i.S. des § 30 Abs. 3 BauGB dar. Hinsichtlich der Wirksamkeit des Bebauungsplanes sind Bedenken weder ersichtlich noch von den Beteiligten vorgetragen worden. Da die geplante Lebensmittelverkaufsstätte mit einer Verkaufsfläche von 800 qm nicht großflächig i.S. von § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr ...

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