Das Gürzenich-Orchester Köln ist ne Marke

Das Gürzenich-Orchester ist weit über die Kölner Grenzen hinaus bekannt. Jetzt hat das Bundespatentgericht entschieden, dass der Begriff “Gürzenich-Orchester Köln” für Musikinstrumente, Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung und kulturelle Aktivitäten als Marke eintragungsfähig ist.

Das DPMA hatte eine Eintragung der Marke abgelehnt. Im Ergebnis wurde die Auffassung vertreten, die Bezeichnung “Gürzenich-Orchester Köln” beschreibe irgendein Orchester, welches im Gürzenich auftrete und weise nicht die erforderliche Unterscheidungskraft auf.

Dieser Ansicht folgte das Bundespatentgericht nicht: Der Begriff sei ausreichend unterscheidungskräftig. Es sei auch die Marke “Gürzenich-Haus” als Hinweis auf die Veranstaltungsstätte eingetragen. Deshalb haben auch Dienstleistungen, die sich auf Angebote aus dem Gürzenich-Haus beziehen und dort stattfinden können eine ausreichende Unterscheidungskraft ...

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