Recht im Internet 5 – “Wer ist bei eBay mein Vertragspartner?”

Nachdem nun geklärt ist, daß es sich bei einer eBay-”Auktion” nicht um eine Versteigerung handelt (Teil 1), daß der vorzeitige Abbruch einer eBay-Auktion den Verkäufer teuer zu stehen kommen kann (Teil 2), daß der ungewollte Verkauf eines Plagiats ebenso teuer werden kann (Teil 3) und daß der Verkäufer zumindest bei einem Diebstahl des angebotenen Artikels aus der Sache aussteigen kann (Teil 4), darf ich einige Worte zu der Frage verlieren, wer denn eigentlich der Vertragspartner des Käufers wird.

Man sollte meinen, daß eine so grundsätzliche Frage nicht weiter problematisch sein kann. Tatsächlich treten gerade hier immer wieder Differenzen auf.

Vor dem Vertragsschluß sieht man im Internet regelmäßig nur den eBay-Namen des Vertragspartners. Wenn dieser dann hinterher behauptet, er selbst habe den Vertrag gar nicht geschlossen, ein Dritter müsse unberechtigt seinen Account benutzt haben, wird es für den Käufer unangenehm.

Im Jahr 2011 lag dem BGH hierzu folgender Fall vor: E hatte den Account seiner Ehefrau F unberechtigt genutzt. Die Account-Daten hatte sie so aufbewahrt, daß E darauf ungehinderten Zugriff hatte. E stellte eine Auktion über eine Gastronomieeinrichtung ein, die einen Wert von über 30.000,- € gehabt haben soll. Doch die Gebote fielen mager aus. Schließlich kam der Vertrag zustande mit dem Höchstbietenden, der gerade einmal 1.000,- € in den Topf geworfen hatte.

Der Käufer verklagte F auf Schadensersatz. F berief sich darauf, daß sie die Auktion nicht zu verantworten habe. E habe ohne ihr Wissen ihren Account genutzt.

Der BGH gab ihr mit Entscheidung vom 11.05.2011 (VIII ZR 289/09) (vgl ...

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