Die Kunst im Lichte der Energieverschwendung: "Heatballs" bleiben verboten

Die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Aachen hat nunmehr auch in der Hauptsache mit Urteil vom 19. Juni 2012 (3 K 181/11) entschieden, dass die Ordnungsverfügung der Bezirksregierung Köln, mit welcher der Verkauf von sogenannten "Heatballs" untersagt worden war, rechtmäßig ist. Bereits in dem gerichtlichen Eilverfahren im Juni 2011 hatte die Kammer das Verbot vorläufig bestätigt. JMG / pixelio.de I. Sachverhalt Hintergrund ist eine EG-Verordnung vom März 2009, welche bis Ende 2012 stufenweise das Aus für herkömmliche Glühlampen bedeutet. Die Klägerin, mittlerweile eine eingetragene Genossenschaft, hatte in China "Heizelemente" produzieren lassen, um sich satirisch mit der EG-Verordnung auseinanderzusetzen. Die Bezirksregierung Köln untersagte den Vertrieb der Heatballs, weil es sich um herkömmliche Glühlampen im Sinne der EG-Verordnung handele ...Zum vollständigen Artikel


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