Die EEG-Anlage als mehrköpfige Hydra

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Wer bin ich – und wenn ja, wie viele? Spätestens seit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz 2009 (EEG) stellen sich auch viele Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien diese Frage – und rätseln über ihre Identität.

Was bei einer Windenergieanlage noch einfach zu beantworten ist, wirft gerade für Biomasseanlagen erhebliche Fragen mit entscheidenden Rechtsfolgen auf. Wie ist beispielsweise die folgende Situation zu beurteilen: In 2009 wird an einem Standort eine Biogasanlage, bestehend aus einem Blockheizkraftwerk (BHKW) und einem Fermenter, in dem das Biogas erzeugt wird, gebaut und in Betrieb genommen. Im Jahr 2011 wird ein weiteres BHKW an denselben Fermenter angeschlossen, es befindet sich aber 800 m entfernt von dem erstgebauten BHKW. Im Jahr 2012 kommt sogar noch ein weiteres BHKW hinzu. Von wo bis wo reicht hier die Anlage und – wie viele Anlagen sind es eigentlich?

Die „Anlage“ wird in § 3 Nr. 1 EEG 2009/2012 definiert als „jede Einrichtung zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien“. Klar ist damit: Strom muss sie erzeugen können. Die Stromerzeugungseinheit – der Generator – ist sozusagen der „Kopf“ der Anlage. Auch recht einig ist man sich, dass seit dem EEG 2009 ein „weiter“ Anlagenbegriff gilt, mit dem auch vor- und nachgeschaltete Einrichtungen, die zur Erzeugung von Strom notwendig sind, mit zum Anlagenbegriff zählen. Gerade auch der Fermenter ist damit Teil der Anlage.

Und dennoch: Wie steht es mit der beschriebenen Konstellation, bei dem mehrere BHKW an einem Korpus, dem Fermenter, hängen? Auf einmal steht sie vor einem, die vielköpfige Hydra aus der griechischen Mythologie – das freilich durchaus ein nützliches und possierliches Tierchen sein kann … Und auch bei der EEG-Anlage wachsen nicht selten noch neue “Köpfe” hinzu. Ob mehrere Stromerzeugungseinheiten, die baulich-technisch miteinander verbunden sind, nach dem allgemeinen Anlagenbegriff in § 3 Nr ...

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