Der grenzüberschreitende Formwechsel ante portas?

Das Europäische Gesellschaftsrecht befindet sich im Umbruch. Das Problem: Kann sich eine nach dem Recht eines Mitgliedstaates der EU gegründete Gesellschaft auf die Niederlassungsfreiheit berufen, wenn sie unter Verlegung von Verwaltungs- und Satzungssitz in einen anderen Mitgliedstaat ihre Rechtsform ändern und fortan als Gesellschaft dieses Zuzugsstaates am Wirtschaftsleben teilnehmen möchte? Der EuGH wird hierüber in Kürze in der Rechtssache „Vale“ (Az. C-378/10) zu entscheiden haben. Es ist damit erneut an ihm, das unvollendete Mosaik der Niederlassungsfreiheit um ein weiteres Steinchen zu ergänzen:

Was uns die Erfahrung lehrt: Die nationalen Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten kennen den grenzüberschreitenden Formwechsel zumeist nicht. Entsprechend versagen nationale Gerichte grenzüberschreitenden Formwechseln regelmäßig die Anerkennung. Die Gerichte leugnen die Einschlägigkeit der Niederlassungsfreiheit im Falle des grenzüberschreitenden Formwechsels dabei teilweise gleich in Gänze. Jedenfalls sehen sie den Wegzugs- und Zuzugsstaat selbst bei unterstellter Geltung der Niederlassungsfreiheit nicht daran gehindert, dem grenzüberschreitenden Formwechsel die Anerkennung zu versagen. Aus der jüngeren Rechtsprechung deutscher Gerichte sei insoweit auf die Entscheidungen des OLG München vom 4. Oktober 2007 (Az. 31 Wx 36/07) sowie des OLG Nürnberg vom 13. Februar 2012 (Az. 12 W 2361/11) verwiesen.

EuGH, bitte antworten! Der Fall der italienischen Gesellschaft VALE Costruzioni Srl, die formwechselnd nach Ungarn auswandern und fortan als Gesellschaft ungarischen Rechts firmieren wollte, hieran aber bislang vom ungarischen Registergericht gehindert wird, schaffte es schließlich bis zum EuGH ...

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