BUTTON-Lösung | Gesetz gegen Kostenfallen im Internet

Nutzen Sie den DRUCKBUTTON, um die folgenden Ausführungen zugleich als Leitfaden bei der ggf. erforderlichen Umgestaltung Ihrer kommerziellen Internetseite zu nutzen. Neben Betreibern einer E-Commerce-Plattform mögen sich insbesondere auch Webdesigner berufen sehen, die nachfolgenden Ausführungen bei einem Website-Relaunch oder der Umstrukturierung/ Anpassung für einen Kunden zu beachten:

Nachdem das Gesetz gegen Kostenfallen im Internet am Mittwoch, den 16.5. 2012 im Bundesgesetzblatt (Nr. 21/2012) veröffentlicht wurde kommt es aufgrund der bereits am 1. August 2012 in Kraft tretenden Regelung zu Unsicherheiten im E-Commerce. Dabei wird das Gesetz in der Pressemitteilung Nr. 138 vom 16.05.2012 des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) von Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner als „Meilenstein im Kampf gegen Abzocke im Internet“ bezeichnet. Weiter heißt es: „Dieses Gesetz ist ein wichtiger Schritt zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher. Durch die zügige Umsetzung der sogenannten BUTTON-Lösung werden unseriöse Geschäftspraktiken im Internet eingedämmt und Internet-Nutzer besser davor geschützt, ungewollt in eine Abofalle zu tappen“. Es sei schlicht nicht hinnehmbar, dass Internet-Nutzer mit trickreich gestalteten, scheinbar kostenfreien Internetangeboten zum Abschluss von teuren Verträgen verleitet werden.

Auch wenn die absolut überwiegende Mehrheit der E-Commerce-Anbieter Ihre Kunden ohnehin transparent und umfassend über die Vertragsbedingungen unterrichten, sind folgende Regelungen zu beachten:

Ab 1.8.2012 müssen Unternehmen bei einem kostenpflichtigen Vertrag den Verbraucher unmittelbar vor der Bestellung klar, verständlich und in hervorgehobener Weise über die wesentlichen Vertragselemente – wie zum Beispiel den Preis – informieren. Ein Vertrag kommt erst dann (wirksam) zustande, wenn der Verbraucher ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet ...Zum vollständigen Artikel


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