Berufung, LeukoNorm und der Nikolaus

Das bayerische LSG hat letztes Jahr entschieden, dass bei LeukoNorm auch der Nikolaus nicht hilft. So nennt sich die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 6.12.2005, in der verzweifelten Menschen für tödlich verlaufende Erkrankungen, für die keine Therapiemöglichkeit mehr besteht (verkürzt geschriben) alle nicht zugelassenen und absurden Heilmethoden auf Kosten der Krankenkassen ausprobieren dürfen. Dies führt mitunter zu gewagten Äußerungen privat behandelnder Mediziner, die Neuland begehen und verzweifelten Patienten neue Versuche bieten (selbstverständlich gegen Zahlung), gerade in der Krebstherapie. Problemtisch ist dabei, dass für nahezu alle Krebserkrankungen konventionelle Methoden zur Verfügung stehen, die durch diese Versuche noch nicht verdrängt sind und teilweise auch niemals verdrängt werden. Die Wertung lasse ich bewusst weg, ich kann zwischen Robin Hood und dem Quaksalber, der sich seiös gibt als Nichmediziner nicht unterscheiden. Satt dessen kleiner Hinweis auf den Sinn von Berufungen hier. Jedes Jahr werden mehrere Berufungen eingelegt, die gewonnen werden (aus eigener Erfahrung darf ich sagen, Richter irren sich auch mal hahnebüchen). "Nehmen Sie die Klage zurück" habe ich auch schon oft gehört und dann in zweiter Instanz gewonnen. So dürfte es auch bei Ärzten sein. Nur eines noch: Es gibt weniger erfolgreiche Berufungen als Urteile. Das dürfte auch für neue Methoden in der Medizin gelten. Zur Begründung hier - und selbstverständlich hat Bayern keine Revision zugelassen:
1.Die Voraussetzungen für einen Anspruch aus § 13 Abs. 3 Satz 1 SGB V auf Erstattung der konkret bezifferten Kosten in Höhe 1.972,15 Euro liegen nicht vor. a.) Die Klägerin hat das Präparat am 2. Mai 2008 erworben und damit lange bevor sie einen Antrag auf Kostenübernahme bei der Beklagten stellte. Ein solcher Antrag ist bei der Beklagten erst am 30. Mai 2008 eingegangen. Damit liegt nach § 13 Abs. 3 Satz 1 2 ...
Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK