Warum ein Posthorn ein Posthorn bleibt und aus einem Piktogramm noch lange keine Marke wird

Die Welt ist komplex und manchmal nahezu unverständlich. Daraus entwickelt sich manchmal eine Sehnsucht nach dem Einfachen und Wahrhaftigen. Neudeutsch: KISS – Keep it smart and simple. Warum also auch nicht im Markenrecht auf verwirrend-betörende Geruchsmarken, opulent-schwelgerische Geschmacksmarken und perspektivenreiche Formmarken verzichten? Liegt die Zukunft in Piktogrammen als schlichten Bildzeichen?

Ein Kurierdienst-Verband meldete ein von einem Kreis umgebenes stilisiertes Posthorn u.a. für „von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse auf dem Gebiet des Kurier-Express- und Postwesens“ an. Das Gemeinschaftsmarkenamt wies die Markenanmeldung allerdings zurück: Ein Posthorn werde in verschiedenen Ländern der Europäischen Union (nämlich in Deutschland, Spanien, Slowenien, der Slowakei und der Tschechischen Republik) als Symbol für Post- und Kurierdienstleistungen verwendet. Daher sei mit einem Posthorn ein sachbezogener Hinweis auf die Art und Bestimmung der von der Markenanmeldung umfassten Waren und Dienstleistungen verbunden: Das Posthorn stehe ganz generell für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Postbeförderung. Aufgrund dieser mit dem Posthorn verbundenen abstrakten Aussage würde ein Markenschutz für vorliegend ausscheiden. Denn ein solches abstraktes Piktogramm könne gerade keinen Hinweis auf den Ursprung der mit dem Piktogramm gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen geben ...

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