E Zigaretten laut OVG kein Arzneimittel

Im Mittelpunkt dieses Falls standen E Zigaretten (Elektrische Zigaretten). Vor dem OVG hatte sich das Land Nordrhein-Westfalen zu verteidigen. Es hatte nämlich in einer Pressemeldung vor E Zigaretten gewarnt und sie als Arzneimittel bezeichnet. Das OVG hatte zu entscheiden, ob solche Äußerungen zulässig sind oder nicht.

Gesundheitsministerium in NRW warnte vor E Zigaretten

Nikotinhaltige E Zigaretten seien als Arzneimittel anzusehen, das jedoch nicht zugelassen sei. Handel mit nicht als Arzneimittel zugelassenen E Zigaretten sei strafbar. “Nikotin sei eine pharmakologisch wirkende Substanz und nikotinhaltige Liquids unterlägen als Funktionsarzneimittel dem Arzneimittelrecht.” (Pressemitteilung des OVG Hamm) Vor ihnen müsse gewarnt werden, so die Pressemeldung des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums ...

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