E-Commerce mit der Schweiz: Ein Blick in das eidgenössische Wettbewerbsrecht

Wer mit der Schweiz Onlinehandel treiben will, sollte auch die entsprechende Gesetzeslandschaft kennen. Auch die Schweiz kennt ein „Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb“: Das teilt sich zwar mit dem deutschen UWG den Grundgedanken und den Titel, ist aber ein komplett eigenständiges Gesetzeswerk. In diesem Beitrag werden einmal die wichtigsten Grundprinzipien und einige interessante Einzelnormen des eidgenössischen UWG zusammengefasst.

Das eidgenössische „Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb“ (UWG) vom 19.12.1986 (aktueller Stand: 01.04.2012) hat gemäß Artikel 1 den Zweck, den lauteren und unverfälschten Wettbewerb im Interesse aller Beteiligten zu gewährleisten. Um dieses Ziel ein wenig zu präzisieren, nennen die Art. 2 bis 8 verschiedene unlautere Handlungen, die durch das UWG verboten werden.

Grundsatz

Art. 2 UWG ist eine sogenannte Generalklausel, die nicht ausdrücklich genannte, aber vom Sinn des UWG her verbotene Verhaltensweisen erfassen soll:

„Unlauter und widerrechtlich ist jedes täuschende oder in anderer Weise gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstossende Verhalten oder Geschäftsgebaren, welches das Verhältnis zwischen Mitbewerbern oder zwischen Anbietern und Abnehmern beeinflusst.“

Insofern unterscheidet sich das eidgenössische nicht sehr vom deutschen UWG.

Spezifische Pflichten im Internethandel

Art. 3 Abs. 1 lit. s UWG sieht bestimmte Pflichten für e-Trader vor, und zwar:

Klare und vollständige Angaben über seine Identität und seine Kontaktadresse einschließlich derjenigen der e-Mail; deutlicher Hinweis auf die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsabschluss führen; angemessene technische Mittel, mit denen Eingabefehler vor Abgabe der Bestellung erkannt und korrigiert werden können; unverzügliche Bestätigung der Bestellung des Kunden auf elektronischem Wege ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK