BGH: Marke „ZAPPA“ ist zu löschen – zur markenmäßigen Benutzung durch Domainnamen

Rechtsnorm: Art. 15 Abs. 1, Abs. 2 lit. a VO (EG) Nr. 40/94

Mit Urteil vom 31.05.2012 (Az. I ZR 135/10) hat der BGH im Rechtsstreit um die Marke „ZAPPA“ entschieden, dass diese zu löschen ist und eine Verwendung der Bezeichnung „Zappanale“ für ein Musikfestival keine Markenrechtsverletzung darstellt.

Zum Sachverhalt:

Klägerin ist die Nachlassgesellschaft des 1993 verstorbenen Musikers Frank Zappa, die Inhaberin der Gemeinschaftsmarke „ZAPPA“ ist. Bereits seit 1990 richtet die Beklagte das im Jahresturnus stattfindende Musikfestival „Zappanale“ aus. Unter dieser Bezeichnung vertreibt sie auch Merchandising-Artikel.

Gegenstand des Verfahrens ist eine Unterlassungs- und Schadensersatzklage wegen der Benutzung der Bezeichnung „Zappanale“. Mittels Widerklage wird seitens der Beklagten beantragt, die Gemeinschaftsmarke „ZAPPA“ mangels Benutzung für verfallen erklären zu lassen.

Das erstinstanzliche Landgericht Düsseldorf wies sowohl Klage als auch Widerklage ab (Urt. v. 21.01.2009 – 2a 232/07). Im Berufungsverfahren erklärte das OLG Düsseldorf die Gemeinschaftsmarke entsprechend der Widerklage für verfallen (Urt. v. 15.06.2010 – 20 U 48/09).

Der BGH wies die seitens der Klägerin erhobene Revision gegen das Berufungsurteil nun zurück ...

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