Was ist eigentlich aus dem “Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden” geworden?

Vor rund einem Jahr überraschte uns die Bundesregierung mit der Ankündigung, die energetische Sanierung von Gebäuden künftig wieder im Rahmen der steuerlichen Absetzbarkeit berücksichtigen zu wollen. Während in der Vergangenheit immer die Steuergesetzgebung dazu genutzt wurde, sog. Lenkungszwecke zu erreichen, wurden diese steuerlichen Sonderregelungen in den letzten Jahren und Jahrzehnten wieder stark eingeschränkt.

Hintergrund der Gesetzgebungsinitiative war der Umstand, dass sich die Bundesrepublik Deutschland das Ziel gesetzt hat, die Treibhausgasemissionen bis 2020 um 40 Prozent und entsprechend der Zielsetzung aller Industriestaaten bis 2050 um mindestens 80 Prozent zu senken. Auf Grundlage des im Herbst 2010 verabschiedeten Energiekonzepts der Bundesregierung und vor dem Hintergrund der Atomkatastrophe von Fukushima erfolgenden deutschen Abkehr von der Atomstromproduktion sah sich die Bundesregierung zu weiteren Schritten gezwungen, den Energiesparwillen der Bevölkerung weiterhin zu fördern.

Sanierungsmaßnahmen an bereits bestehenden Gebäuden weisen dabei aus Sicht der Regierung erhebliche Potentiale zur Energie- und CO2-Einsparung auf. Um das anspruchsvolle Ziel der nachhaltigen Verringerung der Treibhausgasemissionen bis 2020 zu erreichen, müssen diese Potentiale aus Sicht der Bundesregierung nun erschlossen werden. Dazu sollen weitere Anreize zur energetischen Gebäudesanierung geschaffen im Rahmen der Steuergesetzgebung werden.

Der Gesetzentwurf der Regierung sah dazu eine steuerliche Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Gebäuden vor ...

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