"Travel Collection" nicht eintragungsfähig

Eigener Leitsatz:

Mangels Unterscheidungskraft ist die Wort-/Bildmarke "Travel Collection" für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht eintragungsfähig. Die Bezeichnung "Travel Collection" bringt rein beschreibend zum Ausdruck, dass es sich dabei um Waren aus einer Kollektion handelt, die für Reisezwecke geeignet sind, wie Koffer, Reisebedarfsartikel oder Bekleidungsstücke. Dies kann auch nicht durch die graphische Gestaltung beseitigt werden, sondern verstärkt den rein beschreibenden Charakter zusätzlich.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 21.05.2012

Az.: 26 W (pat) 510/12

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2010 011 600.5 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 18. April 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 18 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 1. September 2011 aufgehoben, soweit die Anmeldung für die Waren der Klasse 14 �Edelmetalle und deren Legierungen, sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine� und der Klasse 18 �Häute und Felle� zurückgewiesen worden ist; im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I ...Zum vollständigen Artikel


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