Aus unserer Praxis: Abmahnungen im Zusammenhang mit Nahrungsergänzungsmitteln (NEM)

Der Handel mit Nahrungsergänzungsmitteln (NEM) ist – aus juristischer Sicht – nicht ganz einfach: Die Rechtslage ist unübersichtlich, etwas verworren, und außerdem recht wankelmütig. Und dann wären da noch die Abmahnsportler, die am Geschäft mit den Nahrungszusätzen gerne mitverdienen wollen. Der IT-Recht Kanzlei liegen aktuell einige Abmahnungen vor, aus denen exemplarisch die derzeitigen Abmahnfallen herausgelesen werden können.

Wie wird eine Rechtslage zur Abmahnfalle? Ganz einfach: Sie ist entweder sehr neu, sehr unbekannt oder verworren, oder sehr schwer für den Händler umzusetzen. Abmahnsportler stochern dann gerne in besonders unübersichtlichen und variablen Rechtsgebieten herum und suchen gezielt nach wettbewerbsrechtlich relevanten Bestimmungen, die mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit nicht oder nicht korrekt von den Onlinehändlern umgesetzt werden – fertig ist die juristische Tretmine.

Und wer hier drauftritt, wird recht schnell eine Abmahnung im Briefkasten finden; meistens zeichnen sich diese Schreiben durch eine besonders liebevolle Bearbeitung aus, die man sofort an der grauenvollen Grammatik und Rechtschreibung erkennt. Aber es hilft nichts, meistens ist der Grund für die Abmahnung (halbwegs) stichhaltig dargelegt, der Abgemahnte muss zahlen ...

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