Geschwindigkeitsreduzierung zum Uhu-Schutz rechtswidrig

Aachen/Berlin (DAV). Üblicherweise kann man sich gegen eine Geschwindigkeitsbegrenzung nicht wehren und muss, wenn man bei einer Überschreitung erwischt wird, zahlen. In einem Fall vor dem Verwaltungsgericht Aachen klagte eine Autofahrerin jedoch erfolgreich gegen eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf einer Landstraße (Urteil vom 10. April 2012; AZ: 2 K 1352/11). Nach Information der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) hatte der Kreis Düren auf der Landstraße eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 50 km/h (vorher 70 km/h) zum Schutz dort lebender Uhus vorgenommen.

Außerdem hatte er eine Geschwindigkeitsmessanlage installiert, die bereits zahlreichen Autofahrern zum Verhängnis geworden war. Grundlage der Anordnung war unter anderem eine im Jahr 2005 getroffene Vereinbarung, nach der Naturschutzverbände auf Rechtsmittel gegen den Neuausbau dieser Strecke verzichten, wenn zu Gunsten der Uhus die oben genannten Maßnahmen ergriffen werden ...

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