Unkollegiales Anerkenntnis

Eine Unkollegialheit ohne Gleichen habe ich heute erlebt:

Ort des Geschehens: Hamburg

Nachdem die Gegenseite wegen eines Wettbewerbsverstoßes eine einstweilige Verfügung vom LG Hamburg kassiert hat, die auch nach mündlicher Verhandlung bestätigt wurde, ging sie vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht in Berufung.

Zugleich beantragte sie, mir bzw. meinem Mandanten eine Frist zur Erhebung der Klage in der Hauptsache zu setzen.

Das Hauptsacheverfahren wurde also ebenfalls wieder in Hamburg rechtshängig – beim Landgericht.

Eine mündliche Verhandlung in diesem Hauptsacheverfahren schloss sich an. Die Kammer drängte die Gegenseite schon damals (Mai 2011) auf Abgabe eines Anerkenntnis, um weitere Kosten zu vermeiden. Man blieb stur. Es erging ein Beweisbeschluss, weil Zeugenbeweis erhoben werden sollte.

Im Oktober wurde dann mündlich im Berufungsverfahren vor dem OLG Hamburg verhandelt. Der Senat wies die Berufung zurück.

Nachdem ich dem Landgericht das Urteil des OLG zugeleitet hatte, schloss sich das Landgericht der Rechtsauffassung des Senates an. Es wurde der Beweisbeschluss aufgehoben, aber erneut Termin zur Fortsetzung der mündlichen Verhandlung anberaumt ...

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