Produktbezeichnung „Sahne Eiscreme“ kann irreführend sein

Nach einem erst jetzt veröffentlichten Urteil des VG Berlin kann die Bezeichnung eines Speiseeisprodukts als „Sahne Eiscreme“ irreführend und deshalb unzulässig sein.

Die Klägerin vertreibt ein Produkt mit der Bezeichnung „Sahne Eiscreme“.

Auf dem Becher findet sich zusätzlich die Angabe

„mit frischer Sahne“,

die Produktbeschreibung lautet

„Beste, frische Sahne aus Milch von ausgewählten Bauernhöfen geben dieser Eiscreme ihre besondere Cremigkeit. Frische Sahne wird sorgfältig in die Eiscreme eingerührt und verleiht ihr so ihren cremig-frischen Geschmack.“

Nach der Zutatenliste enthält das Produkt u.a.

„33 % Sahne, entrahmte Milch, Glukosesirup, Glukose-Fruktose-Sirup, Zucker, Süßmolkenpulver, eingedickte entrahmte Milch“.

Das Bezirksamt Pankow von Berlin hielt die Bezeichnung für irreführend, weil der Milchfettanteil des Produkts nur 10,4 % betrage und damit gerade ausreiche, um den Mindestanforderungen der Sorte Eiscreme zu entsprechen.

Mit ihrer Klage hatte die Klägerin die Zulässigkeit der gewählten Bezeichnung feststellen lassen wollen.

Die 14. Kammer des Verwaltungsgerichts wies die Klage ab. Für das Vorliegen einer Irreführung komme es darauf an, wie ein durchschnittlich informierter, aufmerksamer und verständiger Durchschnittsverbraucher die Bezeichnung wahrscheinlich auffassen werde. Maßstab hierfür seien die im Deutschen Lebensmittelbuch enthaltenen Leitsätze ...

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