Markenrecht: Die Carolina-Flasche von Pepsi verletzt nicht die Markenrechte von Coca-Cola

Das Landgericht Hamburg (Urteil vom 31.05.2012, Az.: 315 O 310/11) sieht in der 0,2 l-Carolina-Flasche von Pepsi die Rechte von Coca-Cola nicht verletzt. Diese Flasche ähnele der markenrechtlich geschützten Coca-Cola – Flasche nicht ausreichend, um die Marke zu verletzen, so die Richter.

Zwar handele es sich bei beiden Flaschen um Flaschen mit taillierter Grundform. Eine solche Flaschenform sei aber eine allgemein übliche Flaschenform und deshalb nicht sc ...

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