BGH: Erfolgreicher Einwand gegen die Vertragsstrafe mit der Begründung, man habe die Rechtsverstöße nicht “kurzfristig” korrigieren können?

BGH, Urteil vom 15.12.2011, Az. I ZR 174/10 § 8 Abs. 4 UWG

Ein interessanter Hinweis findet sich in einer Entscheidung des BGH vom Ende letzten Jahres. Darin deutet der I. Zivilsenat an, dass sich Onlinehändler, möglicherweise aber nur “kleinere oder unerfahrene Anbieter”, gegen Vertragsstrafenforderungen mit der Argumentation wehren können, man habe nach Abgabe der Unterlassungserklärung die streitgegenständlichen Wettbewerbsverstöße nicht “kurzfristig” abstellen können. Zitat aus der BGH-Entscheidung: “Er bildet nach den Feststellungen des Berufungsgerichts vielmehr im hier in Rede stehenden Fall des Versprechens einer Vertragsstrafe für den Fall einer Verletzung von Informationspflichten beim Versandhandel im Internet auch eine Haftungsfalle ...

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