4A_412/2011: Deadlock bei Zweimann-AG; gerichtliche Einsetzung einer Revisionsstelle statt Auflösung (amtl. Publ.)

Das Bundesgericht hebt ein Urteil des Präsidenten des HGer SG in einem Auflösungsverfahren (OR 731b) betr. eine AG ohne Revisionsstelle (und ohne opting out) auf: Das HGer hatte die Auflösung angeordnet, weil das Fehlen der Revisionsstelle (ein Mangel iSv OR 731b) nicht behoben werden könne; beide Aktionäre hielten je 50% (Deadlock) und schienen von einer Einigung denkbar weit entfernt . Daher bleibe nach der "konstanten Praxis des Handelsgerichtspräsidenten" nur die Auflösung und Liquidation, denn die milderen Massnahmen (v.a. die Aufforderungen des HR und des Handelsregisterpräsidenten) waren erfolglos, auch die angesetzte Frist zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands mit Androhung der Auflösung (OR 731b I Ziff. 1) war unbenutzt verstrichen. Eine richterliche Ernennung einer Revisionsstelle komme nicht in Frage, weil sich die Aktionäre auch in der Zukunft nicht auf eine Revisionsstelle einigen könnten, und - das war "entscheidend" - die AG wäre nicht in der Lage, einen Kostenvorschuss für die zu ernennende Revisionsstelle zu leisten (einer der Aktionäre, der auch kollektivzeichnungsberechtigter VR war, wäre nicht bereit, eine solche Zahlungsanweisung zu unterzeichnen). Damit verkennt die Vorinstanz das Verhältnismässigkeitsprinzip, welches bei der Auswahl der zur Behebung eines Organisationsmangels erforderlichen Massnahmen nach Art. 731b Abs. 1 OR". Der "entscheidende" Grund, die AG könne keinen Kostenvorschuss für die Revisionsstelle leisten, beruhte auf der falschen Annahme, der Verwaltungsrat sei nicht handlungsfähig. Das war deshalb zu korrigieren (BGG 105 II), weil sich aus dem korrekt publizierten Handelsregistereintrag die Einzelunterschrift des VR folgte - prozessual eine notorische Tatsache ...Zum vollständigen Artikel

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