OLG Düsseldorf kippt Vorgaben der Bundesnetzagentur zur Tagesneuwertermittlung

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Für Strom- und Gasnetzbetreiber ist es von großer Bedeutung, den Anstieg der Material- und Lohnkosten für die Errichtung von Versorgungsanlagen an die Netznutzer weitergeben zu können. Denn so ist sichergestellt, dass alte Anlagen auch zu heutigen (Preis-)Bedingungen durch neue ersetzt werden können. Art und Umfang dieser Kostenweitergabe regelt die Bundesnetzagentur (BNetzA) durch Preisindizes. Doch jetzt wackelt diese Praxis: Das OLG Düsseldorf hat mit Beschlüssen vom 6.6.2012 die Festlegungen der BNetzA zur so genannten Tagesneuwertermittlung für unzulässig erklärt.

Die Richter haben danach insbesondere kritisiert, dass die BNetzA die Berechnungsgrundlagen nicht ausreichend ermittelt und plausibilisiert hat, so dass zu geringe Tagesneuwerte ermittelt wurden ...

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