IT-Recht: Domainweiterleitung im Lichte des Urheberrechts TEIL 2

Vorinstanz: AG Nürnberg, Az.: 32 C 1057/11 Urteil vom 08.06.2011

Berufungsinstanz: LG Nürnberg, Az.: 3 S 6009/11 mündliche Verhandlung vom 06.06.2012

Nach der – hier ausdrücklich nicht geteilten und auch in der Literatur und Rechtsprechung durchaus anders beurteilten – Rechtsauffassung des Landgerichts Nürnberg greift derjenige, der unter seiner Internetdomain die urheberrechtlich geschützten Werke (Inhalte der Domain) eines Dritten durch Einrichtung einer Domainweiterleitung bereithält, nicht in das dem Urheber zustehende Recht der öffentlichen Zugänglichmachung ein.

Unter Verweis auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofes Session-ID (BGH, Urt. v. 29.04.2010, Az.: I ZR 39/08), wonach durch das Setzen eines sogenannten „Deep Links“ nur dann in das urheberrechtlich gewährleistete Recht der öffentlichen Zugänglichmachung gemäß § 19a UrhG eingegriffen wird, wenn technische Schutzmaßnahmen umgangen werden, musste (aus Kostengesichtspunkten) die auf Erstattung der Abmahnkosten nach (angenommener) Urheberrechtsverletzung gerichtete Berufung zurückgenommen werden.

Zwar pflichtete das Gericht der Klägerin in vielen umstrittenen Punkten bei und zeigte sich beeindruckt, von der auf hohem wissenschaftlichen Niveau geführten Berufungsbegründung, sah letztlich aber – überraschend – die BGH-Entscheidung Session-ID als auf den vorliegenden Fall anwendbar an und verneinte eine Urheberrechtsverletzung

Dabei stellt sich das Urteil des Bundesgerichtshofes als auf den Fall nicht übertragbar dar. Von falschen (insbesondere falschen technischen) Umständen ausgehend brachte die Kammer des Landgerichts Nürnberg in der mündlichen Verhandlung vom 06.06.2012 zum Ausdruck, dass es vorliegend auch von einem „Deep Link“ ausgehe. Die Klägerin sah ihr urheberrechtliches Verwertungsrecht an der öffentlichen Zugänglichmachung gemäß §§ 15 Abs. 2 Satz 2 Nr ...

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