Ein nicht großflächiger Einzelhandelsbetrieb kann im Dorfgebiet unzulässig sein

Vor dem VG Freiburg ging es im Verfahren 3 K 463/11 um die Frage, ob ein “nicht großflächiger Einzelhandelsbetrieb” in einem Dorfgebiet errichtet werden darf.

Hintergrund war, daß die Gemeinde einen Bebauungsplan erließ und das Areal zum “Dorfgebiet” gem. § 5 BauNVO erklärte. Die Klägerin wollte auf einem der erfaßten Grundstücke eine “Lebensmittelverkaufsstätte mit einer Verkaufsfläche von maximal 800 m² und einer Bruttogeschossfläche von 1441,37 m² sowie eines Parkplatzes mit 76 Stellplätzen” (zukünftig “Vorhaben”) errichten. Dafür sollte eines der sich im Bebauungsplan gelegenen Gebäude abgerissen werden. Die anderen Gebäude und Flächen wurden aber nicht mehr land- bzw. forstwirtschaftlich genutzt bzw. waren für diese Nutzung zu klein. Die Klägerin wollte einen sog. Bauvorbescheid von der Behörde haben, welcher aber verweigert wurde. Die Klage vor dem VG hatte keinen Erfolg.

Die sich innerhalb des Bebauungsplans gem. § 30 Abs. 1, Abs. 3 BauGB befindlichen Gebäude bzw. Grundstücke seien zwar nicht mehr landwirtschaftlich genutzt worden.Und auch sei das geplante Vorhaben mit 800 m² als “nicht großflächgig” iSv. § 11 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauNVO einzuordnen und daher auch in einem Dorfgebiet iSv. § 5 Abs. 2 Nr. 5 BauNVO eigentlich zulässig ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK