Aussage gegen Aussage beim Eröffnungsbeschluss

Nicht neu aber neu entdeckt; 2 Entscheidungen zur Nichteröffnung beim Vorliegen "Aussage gegen Aussage". Ich denke, damit kann man das Zwischenverfahren beleben und die Richter frühzeitig auf die Probleme der Beweissizuation hinweisen. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 2.7.2007 - III - 1 Ws 203/07 Amtliche Leitsätze: Hinreichender Tatverdacht i.S. von § 203 StPO ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der einen nicht unerheblichen Beurteilungsspielraum eröffnet, zumal es sich dabei um eine Prognoseentscheidung handelt. Entscheidend ist letztlich die – vertretbare – Prognose des Gerichts, dass die Hauptverhandlung wahrscheinlich mit einem Schuldspruch enden wird, wenn das Ermittlungsergebnis nach Aktenlage sich in der Beweisaufnahme als richtig erweist. Liegt ein Fall von Aussage gegen Aussage vor, ist schon bei der „Verurteilungsprognose” zu prüfen, ob das vermeintliche Opfer im Laufe des Verfahrens im Kern gleichbleibende Angaben zu Tat und Täter gemacht hat (Aussagekonstanz). OLG Nürnberg, Beschluss vom 30. 8 ...Zum vollständigen Artikel

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