Schweiz: Eidgenössische Impressumspflicht

Seit dem 01.04.2012 gilt auch in der Schweiz eine generelle Impressumspflicht – zuvor war es dort nur juristisch ratsam, ein Impressum mit gewissen Mindestinhalten auf der Website darzustellen. Wer also jetzt oder in Zukunft elektronischen Handel mit der Schweiz treiben will, sollte hierfür zugeschnittene Websites mit einem Impressum nach eidgenössischen Standards ausstatten. Wir zeigen hier, welche Angaben hineingehören.

Mit der eidgenössischen UWG-Novelle 2012 wurde auch in der Schweiz die allgemeine Impressumspflicht postuliert. Art. 3 Abs. 1 lit. s Nr. 1 UWG (CH) lautet nun:

„Unlauter handelt insbesondere, wer […] Waren, Werke oder Leistungen im elektronischen Geschäftsverkehr anbietet und es dabei unterlässt […] klare und vollständige Angaben über seine Identität und seine Kontaktadresse einschliesslich derjenigen der elektronischen Post zu machen […].“

So weit, so gut – aber welche Angaben jetzt tatsächlich in ein Impressum hineingehören, darüber schweigt sich die Einzelnorm leider aus. Aus anderen Grundsätzen des eidgenössischen Lauterkeitsrechts lassen sich jedoch noch weitere Pflichtangaben ableiten.

Mindestinhalt

Abgesehen von den im UWG vorgeschriebenen Mindestinhalten zur zweifelsfreien Identifizierung und Kontaktaufnahme sollte das Impressum die folgenden Angaben enthalten:

Unternehmens-/Firmenbezeichnung, ggf. Rechtsform, bei Einzelunternehmungen Name des Inhabers; Adresse; Telefonnummer; eMail-Adresse; UID-Nummer (Unternehmensidentifikations-Nummer; nur bei Sitz in der Schweiz und sofern bereits zugewiesen; sonst entsprechende Angaben, z.B. USt-Ident-Nr., Registernummer etc. ); ggf ...Zum vollständigen Artikel

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