OLG Thüringen: Rückständiger Unterhalt muss nach einem Jahr geltend gemacht werden

Die Familiensenate des Thüringer Oberlandesgerichts haben eine “Medieninformation” zu der Frage veröffentlich, wann rückständiger Unterhalt geltend gemacht werden muß. Der Wortlaut lautet:

“Aus der Rechtsprechung der Familiensenate des Thüringer Oberlandesgerichts Eine aktuelle Anfrage aus Journalistenkreisen gibt Anlass, die gefestigte Rechtsprechung des Thüringer Oberlandesgerichts zur Verwirkung von Unterhaltsansprüchen(erneut) darzustellen.Die (drei) Familiensenate des Thüringer Oberlandesgerichts (THOLG) folgen der – seit mehr als 25 Jahre bestehenden – ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH), wonach rückständige Unterhaltsforderungen der Verwirkung unterliegen und deshalb binnen Jahresfrist geltend gemacht werden müssen. Anderenfalls droht die Verwirkung; kann der rückständige Unterhalt also nicht mehr geltend gemacht (eingeklagt oder auch vollstreckt) werden.Zuletzt hatte sich der 2. Familiensenat des THOLG mit der Beschwerde einer zwischenzeitlich 23 Jahre alten (noch zur Schule gehenden) Tochter zu befassen, die Zwangsvollstreckungsmaßnahmen aus einem bereits 2001 gegen ihren Vater ergangenen Unterhaltstitel erst acht Jahre später, nämlich Ende 2009 ergriffen hat. Gegen die späte Vollstreckung rückständiger Unterhaltsforderungen für die Jahre 2000 bis 2008 in Gesamthöhe von rund 15.000 € hat sich der Vater erfolgreich zur Wehr gesetzt. Schon das Amtsgericht hatte die Zwangsvollstreckung auf seine Klage hin für unzulässig erklärt. Diese Entscheidung hat der 2. Familiensenat bestätigt und (zunächst) den Antrag auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe und (sodann) auch die Beschwerde der Tochter zurückgewiesen.Zur Begründung heißt es in den Entscheidungen des 2. Familiensenats, Ansprüche auf rückständigen Unterhalt seien für die Zeit bis Mai 2008wegen„nicht zeitnaher Durchsetzung“ verwirkt(§ 242 BGB) ...Zum vollständigen Artikel


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