Entscheidungen des FG Düsseldorf (05.06.2012)

Folgende Entscheidungen hat das Finanzgericht Düsseldorf mit Datum von heute (05.06.2012) veröffentlicht:

- FG Düsseldorf Urteil vom 21.02.2012 – 10 K 2504/10 E: Kosten der Unterbringung in einem Seniorenheim als außergewöhnliche Belastung ?

In dem vom 10. Senat entschiedenen Streitfall lebte die Klägerin mit ihrem Ehemann in einem Seniorenheim. Das monatliche Entgelt für das Appartment betrug 3.532 €. Davon entfielen 2.527 € auf den Bestanteil Wohnen, 400 € auf die Verpflegung und 605 € auf die Betreuung. Zusätzlich schloss die Klägerin einen Pflegevertrag über die Erbringung von Pflegeleistungen durch einen ambulanten Pflegedienst ab.

In ihrer Einkommensteuererklärung machte die Klägerin die Aufwendungen, die mit dem Einzug in das Pflegeheim und der Pflegebedürftigkeit in Zusammenhang stehen, als außergewöhnliche Belastungen geltend. Das Finanzamt berücksichtigte die Unterbringung in der Senioreneinrichtung in Höhe eines Tagessatzes von 50 € abzüglich einer Haushaltsersparnis in Höhe des Grundfreibetrags sowie die nicht von der Pflegeversicherung erstatteten Pflegekosten.

Nach Auffassung des Gerichts sind dem Grunde nach die Kosten der Unterbringung in einer Senioreneinrichtung als außergewöhnliche Belastung nach § 33 EStG berücksichtigungsfähig ...

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