Wenn Richter zu handfest werden, den Strafvollzug selbst in die Hand nehmen und Rechtsbeugung begehen / BGH hebt Freispruch eines Proberichters vom Vorwurf der Rechtsbeugung auf – Beruf falsch verstanden

Ein Richter aus Hessen ist wegen Rechtsbeugung angeklagt. Der Fall ist so bizarr, dass er gut in eine der schlechten Anwalt – und Richter – Seifenopern passen würde. So stellt sich das Publikum womöglich einen Richter vor, den man verstehen kann. Was war passiert?

Der später vor dem Landgericht Kassel angeklagte Richter war Strafrichter. In einer Hauptverhandlung, in der es um exhibitionistische Handlungen ging, war er, wie das Landgericht Kassel feststellte, schon vor der Hauptverhandlung entschlossen, den Angeklagten zu verurteilen und eine Therapieauflage anzuordnen. Erregt und verärgert durch die Weigerung des Angeklagten, ein Geständnis abzulegen, wirkte der Richter drohend auf den Angeklagten ein, um diesen zu einem Geständnis zu bringen die Einwilligung in eine ambulante Therapie zu erhalten. Außerdem wollte er einen Rechtsmittelverzicht erreichen. Der Richter unterbrach unvermittelt die Sitzung und sagte zum Angeklagten:

“Sie kommen jetzt mit! Ich zeige Ihnen mal, wie Ihre Zukunft aussehen kann.”

Er begab sich – mit angelegter Robe – mit dem Angeklagten und einem Wachtmeister in den Keller des Amtsgerichts zu den Gewahrsamszellen ...

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